Nutzungsbedingungen für das Internetportal www.luebeck4me.de

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Peronenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.

Präambel
Auf den unter der Domain www.luebeck4me.de abrufbaren Webseiten stellen wir, die Fachhochschule Lübeck, Mönkhofer Weg 239, 23562 Lübeck (nachfolgend: „die Anbieterin“) als deren Betreiber unseren Usern ein Internetportal zur Verfügung, über welches Nutzer Informationen über den Werdegang und das zukünftige Angebot des Projekts „Lübeck4Me“ abrufen und sich interaktiv austauschen können.


I. Vertragsschluss (Nutzung/Registrierung) / Informationen zum Vertrag

1. Vertragsschluss ohne Registrierung
Für den Abruf bzw. die Nutzung bestimmter Webseiten, Informationen, Funktionen und/oder Anwendungen unseres Internetportals bedarf es grundsätzlich keiner Anmeldung oder Registrierung (nachfolgend: „freie Inhalte“), bspw. den Blog. Mit der Benutzung der freien Inhalte stimmt der Nutzer den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu. Damit wird ein Vertrag über die Nutzung der freien Inhalte geschlossen. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der Anbieterin, bei jeglicher Nutzung der freien Inhalte die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Regeln anzuerkennen und einzuhalten.

2. Vertragsschluss mit Registrierung
Um über die freien Inhalte hinaus weitere Webseiten, Informationen, Funktionen und/oder Anwendungen, insb. das Diskussionsforum und den Newsletter unseres Internetportals abrufen bzw. nutzen zu können, ist eine Registrierung auf unserem Internetportal erforderlich (nachfolgend: „registrierungspflichtige Inhalte“).

Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Anmeldung unter wahrer Angabe aller in dem Anmeldeformular abgefragten Pflichtangaben. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die bei der Registrierung/Anmeldung abgefragt wurden, unverzüglich der Anbieterin mitzuteilen.

Der Nutzer gibt durch die vollständig abgeschlossene Anmeldung ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung der registrierungspflichtigen Inhalte unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen ab; für die Nutzung des Diskussionsforums gelten als Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ergänzend unsere sog. Netiquette. Die Anbieterin nimmt das Angebot durch die Freischaltung des Nutzer-Accounts an. Ein Anspruch auf Registrierung bzw. Freischaltung besteht nicht.

3. Informationen zum Vertrag
Bei der Anmeldung kann der User seine Angaben mithilfe der üblichen Funktionen der Computertastatur und/oder -maus oder des Touchscreens oder -pads auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen und ggf. berichtigen.

Der User kann den Vertragstext, d.h. diese Nutzungsbedingungen in unserem Internetportal von jeder Unterseite aus jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link "http://www.luebeck4me.de/agb/“ [„AGB"] aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Die Anbieterin speichert den Vertragstext ebenfalls.

Verträge über unser Internetportal können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

 

II. Vertragsgegenstand / Dienstleistungen der Anbieterin

1. Die Anbieterin stellt den Nutzern einen Blog-Bereich zur Verfügung, in dem u.a. über den Werdegang des Projekts „Lübeck4Me“ informiert wird.

2. Die Anbieterin stellt dem User in dem Internetportal ein Diskussionsforum zur Verfügung. Dort haben die Nutzer die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu treten, z.B. zu diskutieren, sowie eigene Ideen und Vorschläge zu dem Projekt zu unterbreiten und darüber abzustimmen.

3. Die Anbieterin behält sich ausdrücklich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten Inhalte (sowohl freie als auch registrierungspflichtige Inhalte) ebenso wie die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn die Änderungen sind für den Nutzer unzumutbar. Die Anbieterin kann nach eigenem Ermessen jederzeit über die von ihr zur Verfügung gestellten Inhalte bestimmen, insbesondere darüber, welche Inhalte u.a. frei zugänglich und welche registrierungspflichtig sind.

 

III. Schutzrechte, Nutzungsrechte

1. Die auf dem Internetportal der Anbieterin dargestellten Marken, sonstigen gewerblichen Schutzrechte oder sonstige rechtlich geschützte Inhalte sind (geistiges) Eigentum der jeweiligen Inhaber oder sonstigen Berechtigten, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.

Die dem Internetportal zugrunde liegende Computerprogramme und/oder Datenbanken (nachfolgend insgesamt „Software“ genannt) sind urheberrechtlich geschützt. Die Software wird dem User ausschließlich zur Nutzung des Internetportals im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen bereit gestellt und insoweit die Nutzungsrechte im hierzu erforderlichen Umfang eingeräumt. Bei der für die technische Umsetzung des Diskussionsforums verwendeten Software „phpBB“ handelt es sich um eine unter der „GNU General Public License v2“ (GPL) bereitgestellte Foren-Software von phpBB Limited (www.phpbb.com); deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. GNU und phpBB haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung dieser Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.

Die Anbieterin behält sich alle Rechte an den von ihr veröffentlichten Texten, Fotos, Zeichnungen, Grafiken u.a., an dem Design des Internetportals und dem „Lübeck4Me“-Logo in der jeweils verwendeten Form (nachfolgend: „Anbieter-Inhalte“) vor.

Es ist ausdrücklich erlaubt, auf die Webseiten einschließlich der Unterseiten des Internetportals zu verlinken. Jede sonstige, nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder nach dem Urheberrecht, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch, ausdrücklich zugelassene Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Veröffentlichung oder sonstige Verwertung der Anbieter-Inhalte (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung (z.B. Vermietung oder Verleihung) ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin bzw. des ggf. sonstigen Berechtigten (Urheber, Eigentümer o.ä.) untersagt. Unzulässig ist insbesondere das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Anbieter-Inhalte in irgendeiner Form. Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der User auf Verlangen der Anbieterin unverzüglich sämtliche zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Dritten erforderlichen Angaben zu machen.

2. Der Nutzer räumt der Anbieterin ein zeitlich unbefristetes und räumlich unbeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht ein, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe (einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung) und Bearbeitung an allen vom User eingestellten Inhalten, wie z.B. Kommentare, Bewertungen, Bilder, Fotos, Grafiken o. ä. (nachfolgend: „User-Inhalte“).

Die Anbieterin soll dadurch insbesondere berechtigt sein, die User-Inhalte ohne weitere Zustimmung des Users – auch zu werblichen Zwecken – zu publizieren, umzugestalten oder weiterzubearbeiten, im Original oder in abgeänderter, bearbeiteter oder umgestalteter Form zu vervielfältigen, veröffentlichen, verbreiten oder in sonst bekannter Weise zu nutzen sowie die Nutzungs- und Verwertungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Lizenzen daran einzuräumen.

Die User-Inhalte dürfen von der Anbieterin aus speichertechnischen Gründen oder aus Gründen der Gestaltung des Internetportals in Auflösung, Größe, Format u.a. umgestaltet werden bzw. in unterschiedliche Rubriken verschoben werden.

Die Anbieterin ist berechtigt, im Internetportal im Umfeld zu den User-Inhalten Werbung zu schalten und/oder andere Werbe- oder Marketingmaßnahmen durchzuführen, auch auf mobilen Endgeräten und in anderen Medien (insb. TV, Druckerzeugnisse).

Die der Anbieterin vom Nutzer eingeräumten Rechte werden nicht exklusiv eingeräumt, d.h. der Nutzer bleibt berechtigt, die User-Inhalte selbst zu nutzen und zu verwerten und/oder Dritten deren Nutzung ebenfalls zu gestatten. Der User bleibt Eigentümer und/oder Urheber der von ihm selbst erstellten Inhalte und/oder erschaffenen Werke.

Die Rechteeinräumung ist unwiderruflich. Die Rechteeinräumung im vorstehend dargestellten Umfang ist als Gegenleistung für die von der Anbieterin erbrachten Dienstleistungen und die Rechteeinräumung an den Anbieter-Inhalten anzusehen.

Mit der Veröffentlichung der User-Inhalte in dem Internetportal garantiert der User, dass er Inhaber der erforderlichen Rechte an den User-Inhalten und/oder zu deren Veröffentlichung und Rechteeinräumung hinreichend berechtigt ist.


IV. Pflichten des Users

1. Der Nutzer ist im Innenverhältnis zu der Anbieterin allein für sämtliche von ihm auf unserem Internetportal veröffentlichten Inhalte rechtlich verantwortlich.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Inhalte auf dem Internetportal zu veröffentlichen oder zu verwerten bzw. einzustellen, die

– Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z. B. Marken, Designs, Patente, Gebrauchsmuster) und/oder sonstige Rechte Dritter (z.B. Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen,

– erkennbar oder vorsätzlich unwahr, anstößig oder beleidigend, sittenwidrig oder pornographisch, verfassungsfeindlich, gewaltverherrlichend, rassistisch oder in sonstiger Art und Weise extremistisch und/oder strafbar sind oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen,

– Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Elementen enthalten, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Internetportals oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der User ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Internetportals oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen.

3. Der Nutzer wird über seine Person nur wahre Angaben machen, Kommentare und sonstige Texte nach bestem Wissen und Gewissen abfassen, Sachverhalte so konkret und korrekt wie möglich darstellen, und keine persönlichen Daten anderer Nutzer - gleich auf welche Art und Weise - verwenden. Der Nutzer wird die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen (Benutzername und Passwort, ggf. auch weitere Daten) vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an Dritte weitergeben.

4. Dem Nutzer ist untersagt, bei der Nutzung des Internetportals andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Beleidigungen, Bedrohungen, Spamming, Junk-E-Mails o.ä.). Dem Nutzer ist ferner untersagt, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verwenden, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind. Der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot) ist untersagt. Gleiches gilt für jegliche unbefugte Eingriffe in die Software oder das unbefugte Eindringen in Datennetze der Anbieterin und/oder entsprechende Versuche.


V. Sanktionen bei Verstößen

1. Die Anbieterin des Forums übt ihr Hausrecht aus. Bei Verstößen des Nutzers gegen die vorstehenden Bedingungen, insb. die Pflichten und Verbote gem. Ziffern III. und/oder IV. ist die Anbieterin berechtigt, dessen Inhalte und/oder Account ohne Angaben von Gründen ganz oder teilweise, zeitweise oder dauerhaft zu sperren, zu entfernen oder zu löschen. Die Anbieterin wird bei der Wahl der Maßnahme die konkreten Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Schwere des Verstoßes angemessen berücksichtigen.

2. Der Nutzer stellt die Anbieterin von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Anbieterin aufgrund der von dem entsprechenden User veröffentlichten bzw. eingestellten und/oder zur Veröffentlichung übermittelten User-Inhalte gegen die Anbieterin geltend machen. Die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen gegen solche Ansprüche bleibt der Anbieterin vorbehalten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Anbieterin bei der Abwehr solcher Ansprüche und/oder der sonstigen Rechtswahrnehmung nach besten Kräften zu unterstützen, insbesondere durch Überlassung sämtlicher zur Rechtswahrnehmung erforderlicher Informationen und Unterlagen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens und/oder der Aufwendungen verpflichtet, welche die Anbieterin durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Hierzu zählen insbesondere auch die Kosten der Rechtsverfolgung.

3. Sonstige Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche der Anbieterin gegenüber dem User bleiben unberührt.


VI. Gewährleistungen; Haftung

1. Die Anbieterin übernimmt für die User-Inhalte, insbesondere deren Vollständigkeit und Richtigkeit, keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese auf Rechtskonformität bzw. rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen. Die Anbieterin vermittelt lediglich den öffentlichen Zugang zu den User-Inhalten, ohne sie sich zu Eigen machen zu wollen.

Auch andere im Internetportal abrufbare Inhalte stammen u.U. von Dritten. Die Anbieterin haftet auch nicht für solche fremden Inhalte, zu denen die Anbieterin lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, z.B. über Hyperlinks oder Werbebanner. Insoweit handelt es sich nicht um Empfehlungen der Anbieterin für diese Dritten und/oder deren Leistungen.

Jeder Nutzer nutzt die User-Inhalte und sonstige im Internetportal abrufbare Inhalte Dritter auf eigenes Risiko.

Die Anbieterin leistet durch die Veröffentlichung der vorstehenden User- oder sonstigen Dritt-Inhalte keine verbindliche Beratung. Ebensowenig ist darin eine Meinungsäußerung der Anbieterin zu sehen.

Die Anbieterin hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte fremder Webseiten, die ggf. von der Anbieterin verlinkt sind. Für ggf. im Zusammenhang mit dem Aufrufen bzw. Nutzen dieser Seiten entstehende Schäden übernimmt die Anbieterin keine Haftung. Gleiches gilt für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden.

2. Die Anbieterin übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass das Internetportal ständig zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt die Anbieterin keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und Informationen. Die Anbieterin ist jederzeit berechtigt, einen frei bestimmten, angemessenen Zeitraum für Wartungs- oder sonstige Arbeiten an dem Internetportal zu verwenden und in dieser Zeit die Webseiten offline zu stellen bzw. außer Betrieb zu nehmen.

3. Sämtliche vorstehenden Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht für Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Beschaffenheit (Beschaffenheitsgarantie) oder bei einer fahrlässigen wesentlichen Vertragspflichtverletzung der Anbieterin. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit der Anbieterin ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt. Änderungen der Beweislast sind mit diesen Regelungen nicht verbunden. Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

VII. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Users werden unter Einhaltung des anwendbaren Datenschutzrechts gespeichert und verwendet.

Dem User ist bekannt und er nimmt mit der Nutzung des Internetportals in Kauf, dass die von ihm dort veröffentlichten personenbezogenen Daten sowie Inhalte weltweit zugänglich sind, und somit möglicherweise auch in Ländern mit niedrigerem Datenschutzniveau als in Deutschland.

Bitte beachten Sie unsere gesonderten Datenschutzhinweise.


VIII. Vertragsbeendigung, Kündigung

1. Der ohne Registrierung durch bloße Nutzung des Internetportals geschlossene Nutzungsvertrag endet automatisch durch bloße Beendigung der Nutzung und bedarf daher keiner Kündigung.

2. Den als registrierter Nutzer geschlossenen Nutzungsvertrag kann der User jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Es genügt die Kündigung per E-Mail an webmaster@luebeck4me.de oder die Abmeldung in dem User-Account über den entsprechenden Link am Ende des Newsletters oder die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ im persönlichen Bereich des Forums unter dem Reiter "Profil".

3. Die Anbieterin kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen per E-Mail kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen gemäß Ziffer V. bleibt unberührt.

4. Ungeachtet einer Kündigung ist die Anbieterin berechtigt, das Internetportal bzw. die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung einzustellen. In diesen Fällen endet der Vertrag mit dem Nutzer und dessen Nutzungsberechtigung automatisch mit der Einstellung.

5. Mit Wirksamkeit der Kündigung wird der jeweilige User-Account einschließlich aller personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Inhalte, die der Nutzer vor der Kündigung in das Internetportal eingestellt hat, bleiben nach der Kündigung/Löschung des User-Accounts weiterhin abrufbar, sofern und soweit sie nicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Nutzungsrechte gemäß Ziff. III. 2. gelten auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages weiter.

IX. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

© 2015 Fachhochschule Lübeck
Stand: April 2015